Demokratie oder Gottesstaat?

Der Tahrir Platz in Kairo auf einem Archivbild aus dem März 2010. Nach dem wochenlangen Aufruhr Anfang 2011 ist hier wieder Normalität eingekehrt. Wie geht es weiter mit der arabischen Revolution? (Foto: C. Heinlein © 2010)

Ägypten, Tunesien, Libyen – ein arabisches Land nach dem anderen wird vom Revolutionsfieber erfasst. Doch was steckt dahinter? Wird Arabien jetzt demokratisch? Und wie gefährlich sind die Islamisten? Die wichtigsten Fragen – und der Versuch, sie zu beantworten.

Warum brennt Arabien?

Dafür gibt es viele Gründe, und die Unterschiede zwischen den arabischen Staaten sind riesig – viel größer, als beispielsweise die zwischen Deutschland und Frankreich.

So sind die sozialen Probleme in Libyen, dank der sprudelnden Ölquellen, kleiner als in Ägypten oder Tunesien. In den nordafrikanischen Ländern sind die Menschen besser ausgebildet als im bitterarmen und rückständigen Jemen. Die Ölstaaten auf der arabischen Halbinsel gelten als steinreich, aber der Wohlstand ist sehr ungleich verteilt.

In fast allen arabischen Ländern sind die Menschen, vor allem die jungen, frustriert über fehlende Perspektiven und mangelnde Freiheit. Mancherorts kommen religiöse Aspekte dazu, wie in Bahrain, wo die Schiiten über Diskriminierung klagen. Anderswo spielen Stammesloyalitäten eine Rolle, so wie in Libyen oder im Jemen. In Jordanien gibt es seit langem Spannungen zwischen der beduinischen Bevölkerung und den aus Israel geflohenen Palästinensern, die im Land mittlerweile die Mehrheit stellen.

Jahrzehntelang konnten die arabischen Diktatoren diese Gemengelage mit Geschick und Gewalt austarieren, unterstützt von ihren Verbündeten im Westen. Jetzt gelingt ihnen das immer weniger – weil wirtschaftliche und ökologische Probleme zunehmen, weil die Bevölkerung wächst, weil die Menschen besser ausgebildet sind und dank Internet und Satellitenfernsehen wissen, wie sehr ihre Länder zurückbleiben. Und, ganz wichtig, sie können dort zuschauen, wie ihre Nachbarländer sich erheben – und damit zum Teil Erfolg haben.

Stürzt Gaddafi? Und wer ist der Nächste?

Das kann niemand vorhersagen. Schon die Umstürze in Tunesien und Ägypten hat kaum ein Experte wirklich erwartet. Ob sich der irre Diktator in Tripolis oder andere Herrscher im Sattel halten können, hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab.

Manch einem Autokraten gelingt es noch, die wachsende Unzufriedenheit mit Geschenken an die Untertanen, mit Hilfe von Subventionen auf Lebensmittel und Benzin einigermaßen unter dem Deckel zu halten. Andere können nur dank Armee, Polizei und Geheimdienst ihre Macht verteidigen. Lassen die Sicherheitskräfte sie im Stich, bleibt ihnen nur die Flucht.

Ob und wann die Generäle in dem einen oder anderen Land beschließen, dass sie mit einer Absetzung des Herrschers besser fahren, ist von außen kaum zu beurteilen. Und ebenso, ob sich die einfachen Soldaten oder Polizisten weigern, auf das demonstrierende Volk zu schießen. Dazu kommt: Wie gut organisiert und durchhaltefähig ist die Protestbewegung? Und welche Dynamik entfaltet die Unruhe in den Nachbarländern, das Gefühl, Teil eines revolutionären Momentums zu sein?

Bricht in Arabien jetzt die Demokratie aus?

Das wünschen sich viele der jungen Demonstranten vom Kairoer Tahrir-Platz und auf den Straßen von Tunis, Bengasi oder Manama. Sicher ist das allerdings keineswegs. Nicht, weil die Araber «Demokratie nicht können», wie manch ein Europäer lange vermutete. Sondern weil eine Demokratie nicht aus dem Nichts entsteht. Auch in Deutschland war die Demokratisierung ein langer Prozess, der im ersten Anlauf, der Weimarer Republik, scheiterte.

In Arabien gibt es keinerlei demokratische Traditionen, sieht man von den Schura-Beratungsversammlungen der Beduinen ab. In einigen Ländern gibt es zwar durchaus bedeutsame Ansätze einer Zivilgesellschaft – kritische Intellektuelle, NGOs – die im Westen bisher kaum wahrgenommen wurden. Allerdings fehlt ihnen die Erfahrung mit politischer Arbeit, sie sind wenig organisiert und auch im eigenen Land oft nicht sehr bekannt.

Und: Die alten Machtzirkel sind stark, seit Jahrzehnten etabliert. Auch wenn der Herrscher geht, beherrschen sie erst einmal weiter die staatlichen Institutionen, Armee und Polizei, und haben meist auch die wichtigsten Wirtschaftsunternehmen unter Kontrolle. Gut möglich, dass in Ägypten und Tunesien auf den Personenwechsel an der Spitze nicht gleich ein Systemwechsel folgt.

Zumal die arabischen Bevölkerungen eben keine Erfahrung mit der Demokratie haben, und demokratischen Prozessen erst einmal vertrauen lernen müssen. Bisher wunderte sich manch Arabienreisender gelegentlich über die Bewunderung der Gespächspartner für den starken Mann an der Spitze, den ra´is («Führer»). Und über den Glauben, den Deutschen gehe es deswegen so gut, weil ihr letzter «Führer» und seine braune Partei so stark gewesen seien.

Auch wenn die alten Kräfte aber vorerst an der Macht bleiben sollten: Die Zeiten der unbeschränkten Autokratie in Arabien gehen wohl unwiderruflich zu Ende. Die Menschen haben gemerkt, welche Macht sie haben, dass die Diktatur nicht gottgegeben ist. Die neuen – und auch die im Amt bleibenden alten – Regierungen müssen vorsichtiger sein. Sie können ihre Länder nicht mehr so schamlos ausplündern, ihre Nachkommen unwidersprochen auf den Thron hieven. Sie müssen sich bemühen, ihr Land voranzubringen, den Bürgern etwas bieten.

Wie gefährlich sind die Islamisten?

Schwer zu beantworten. Genauso wie die Frage, wie stark sie in einem demokratisch gewählten Parlament sein würden. Weil es in Arabien bisher so gut wie keine freien Wahlen gab, fehlen Erfahrungswerte. Dazu kommt: Die Regime haben in der Vergangenheit jegliche Oppositionskräfte unterdrückt. Oft haben sie aber selbst mit islamistischen Stimmungen gespielt, um ihre säkularen Gegner kleinzuhalten – und damit radikale Gruppen gestärkt. Wie islamistische Parteien bei Wahlen abschneiden würden, wird man feststellen – wenn es Wahlen gibt.

Die bisherigen Aufstände sind jedenfalls kaum von radikalen Muslimen getragen. Die nehmen allenfalls daran teil. Für die wirklich militanten Gruppen wie al-Qaida ist eine Demokratisierung keineswegs wünschenswert, weil dann der korrupte Herrscher als mobilisierendes Feindbild und als Rechtfertigung für die eigene Gewalt wegfällt. Nicht umsonst ist von Bin Laden und Genossen bisher kaum etwas zur arabischen Revolte und zum Sturz Mubaraks zu hören. Und das, obwohl al-Qaidas Nummer Zwei, Aiman al-Sawahiri, selbst aus Ägypten kommt und der Kampf gegen den «Pharao» so etwas wie sein Lebensthema war.

Die ägyptischen Muslimbrüder oder die tunesische Islamistenpartei al-Nahda («Die Wiedergeburt») halten Experten für durchaus fähig, Teil eines demokratischen Systems zu werden. Diese Gruppen sind extrem heterogen, ihnen gehören Demokratieverfechter ebenso an wie Fundamentalisten. Wer sich letztlich durchsetzt, wird nicht zuletzt davon abhängen, wie es weitergeht mit den politischen Veränderungen.

Was sollte der Westen tun?

Zuerst einmal: Die Scheuklappen ablegen und aufhören, ängstlich auf die Islamistische Gefahr und die bedrohte Stabilität zu starren. Schon klar: Niemand weiß, was kommt, wohin sich Arabien entwickelt. Und möglicherweise wird es für den Westen auch ein bisschen unbequemer, wenn der nahöstliche Verhandlungspartner auf einmal auf die Stimme des Volkes hören muss (wie bei uns) anstatt nach eigenem Gutdünken oder dem Wert der Waffenlieferungen zu entscheiden.

Und dann: Die Menschen in Arabien beim Demokratisierungsprozess unterstützen – auch da, wo noch die alten Herrscher an der Macht sind. Europa und Amerika haben Erfahrung und Know-how auf diesem Gebiet. Sie haben Demokratieexperten und erfahrene Beamte, die wissen, wie man Institutionen aufbaut und Wahlen organisiert. Sie haben die materiellen Ressourcen, die vielen arabischen Ländern fehlen. Sie können gezielt diejenigen Gruppen fördern, die die Lösung in Demokratie und Pluralismus sehen und nicht in einem fundamentalistischen Islam. Und sie haben die Möglichkeit, ihre Verbündeten in den Herrscherpalästen von Bahrain bis Rabat unter Druck zu setzen, damit sie nicht auf ihre Bürger schießen lassen.

Die Menschen in Arabien haben das Recht, über ihr Land, ihr Leben und ihr Schicksal demokratisch mitzuentscheiden, auch wenn diese Entscheidung dann nicht immer in unserem Sinne ausfallen sollte. Sie haben das Recht, ihre undemokratischen Gewaltherrscher zum Teufel zu jagen, auch wenn die lange unsere guten Freunde waren. Und wir, die demokratischen Möchtegern-Vorbilder in Europa und den USA, sollten uns darüber freuen.

Der Text erschien am 23. Februar 2011 bei news.de.

Mehr zum arabischen Aufstand bei morgenland: Ägypten: Auf einmal ganz nah

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