Jemen: «Schwieriger als Afghanistan»

Der Jemen braucht Hilfe vom Westen, meint Expertin Zoé Nautré von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Zugleich aber müsse gerade Deutschland von der Regierung mehr fordern.

 

Internationale Beobachter befürchten, der Jemen könne zu einem neuen Afghanistan werden, zu einem Rückzugsgebiet für Terroristen. Wie stark ist Jemens Regierung? Ist Präsident Ali Abdallah Salih nur noch der «Bürgermeister von Sanaa»?

Zoé Nautré: Die Regierung im Jemen verliert zunehmend die Kontrolle über die Regionen. Früher hat sie staatliche Mittel verteilt, und dadurch einen gewissen Einfluss ausüben können – das ist durch die prekäre Finanzlage sehr schwierig geworden. Der Jemen ist von ausländischer Unterstützung abhängig, insbesondere von der Unterstützung der Saudis, die zuletzt mit einer Zwei-Milliarden-Spritze den Staatshaushalt gerettet haben. Man spricht tatsächlich von einer «Karzaisierung», nach dem ebenfalls schwachen afghanischen Präsidenten Hamid Karzai. Die Umstände im Jemen sind aber eher noch schwieriger als in Afghanistan.

Inwiefern?

Nautré: Zusätzlich zur politischen Instabilität hat das Land mit den schwindenden Wasservorräten zu kämpfen. Der Staatshaushalt hängt zu 80 Prozent vom Öl ab – das aber wird bald zur Neige gehen. Und das, was in der Landwirtschaft angebaut wird – zum Beispiel die Kaudroge Qat – das eignet sich überhaupt nicht für den Export. Dafür ist das Land auf den Import von Nahrungsmitteln angewiesen. In den letzten Jahren aber wurde der Jemen oft ignoriert, kaum jemand hatte das Problem auf dem Schirm, dass ein gescheiterter Staat zum Rückzugsraum für Terroristen werden könnte.

Das hat sich jetzt geändert. Die USA beispielsweise wollen ihre Hilfe aufstocken. Manche Experten bezweifeln allerdings, dass die Interessen der jemenitischen Regierung ganz deckungsgleich sind mit denen des Westens. Wird die Unterstützung dafür verwendet, gegen andere Feinde als al-Qaida vorzugehen, zum Beispiel gegen die schiitischen Houthi-Rebellen im Norden?

Nautré: Die jemenitische Regierung befindet sich im Zweispalt. Sie ist auf ausländische Geber angewiesen, und der Extremismus wird zunehmend zum Problem für die Zentralregierung. Deswegen muss sie al-Qaida bekämpfen. Andererseits hat Präsident Salih in der Vergangenheit auf islamische Extremisten zurückgegriffen, um gegen Regimegegner vorzugehen. Manche behaupten, er würde jetzt auch mit Hilfe der Extremisten gegen die schiitischen Rebellen im Norden kämpfen. Wenn er tatsächlich mit aller Härte gegen Rebellen und Oppositionelle vorgeht und diese als Terroristen bezeichnet, dann bröckelt die Unterstützung der Bevölkerung.

Wie sieht es mit der Unterstützung der Bevölkerung denn im Moment aus? Was denken die Jemeniten über ihre Regierung?

Nautré: Ich denke, dass die Unterstützung der Bevölkerung schwindet, ganz einfach, weil die Regierungsführung sehr verbesserungswürdig ist. Das Regime wird von vielen als korrupt angesehen, Vetternwirtschaft ist weit verbreitet. Die Menschen schauen auf ganz praktische Dinge: Was tut sich im Jemen? Wie steht es um die wirtschaftliche Entwicklung, um Schulbildung, Wasserversorgung, Krankenhäuser, Infrastruktur? Sie sehen, dass nicht viel bei ihnen ankommt.

Besteht die Gefahr, dass einzelne jemenitische Stämme mit al-Qaida kooperieren könnten?

Nautré: Wenn das Gefühl entsteht, westliche Staaten diktierten der jemenitischen Regierung ihre Politik, könnte der Rückhalt für die Regierung kippen. Deswegen hat US-Präsident Obama auch die Entsendung amerikanischer Truppen in den Jemen vorerst ausgeschlossen. Man muss da sehr vorsichtig agieren. Auch das Ergebnis der Ende des Monats geplanten Londoner Jemen-Konferenz darf nicht wie ein fremdes Diktat aussehen. Der Westen hat nur einen Ansprechpartner, und das ist die jemenitische Regierung. Und das ist schwierig, denn einerseits wollen wir von dieser Regierung, das der Terrorismus so schnell wie möglich eingedämmt wird. Andererseits müssen wir ein bisschen Druck ausüben, damit sie Reformen einleitet und langfristig die Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum, Stabilität und Sicherheit im Land schafft.

Wie steht es um den deutschen Einfluss im Jemen?

Nautré: Wir Deutschen haben dort einen sehr guten Ruf, und sind auch bei der Bevölkerung sehr beliebt. Wir führen dort sehr erfolgreiche Projekte durch, zum Beispiel im Bereich der Wasserversorgung, die für die jemenitische Bevölkerung so wichtig ist, oder bei der Schulbildung. Allerdings setzen wir sehr auf technische Hilfe, stellen aber kaum Forderungen an die Regierung. Wenn man aber auf eine langfristige Entwicklungsstrategie setzt, dann ist «gute Regierungsführung» ein großes Thema. Wir sollten unser gutes Standing noch besser nutzen und mehr Reformen fordern. Denn langfristig helfen die guten Entwicklungsprojekte nichts, wenn es keine gute Regierungsführung gibt.

Zoé Nautré ist Associate Fellow bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Von 2005 bis 2006 arbeitete sie als Gutachterin für die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit zum Thema Konfliktprävention und -management in Sanaa. Sie hat gerade ihre Dissertation zum Thema amerikanische Demokratieförderung als Mittel zur Terrorismusbekämpfung abgeschlossen. Das Interview erschien am 18. Januar 2010 bei news.de.

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